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Kleine Anfrage - KA 0061/XIX der SPD-Fraktion Bezirksverordneter Gilbert, Collé

Brandschutz an Reinickendorfer Schulen

Frage 21.06.2012:

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Seit wann liegt dem Bezirksamt das Brandschutzgutachten für die Peter-Witte-Grundschule vor?
  2. Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt über Brandschutzmängel an Reini-ckendorfer Schulen vor, insbesondere an solchen Schulen, die baugleich oder ähnlich dem Schulgebäude der Peter-Witte-Grundschule sind?

Antwort zu 1 23.07.2012:

Dem Bezirksamt liegt das Schreiben der Senthi GmbH – Geprüfte Sachverständige für vorbeugenden Brandschutz und brandschutztechnische Bau- und Objektüberwachung – vom 06.06.2012 seit dem 07.06.2012 vor (Eingang bei der Serviceeinheit Facility Management).

Antwort zu 2 23.07.2012:
Gemäß §5 Abs. 2 Betriebsverordnung (BetrVO) müssen von der bezirklichen Bauaufsicht in allen Schulen mindestens einmal im Abstand von 5 Jahren Brandsicherheitsschauen durchgeführt werden.
Bei den letzten Begehungen wurde festgestellt, dass zwar alle Einrichtungen Brandschutzmängel aufweisen, diese jedoch meist nicht als gravierend einzustufen sind.
Es handelt sich vorwiegend um Brandlasten in Rettungswegen (Flure, Treppenhäuser und Eingangshallen) wie Garderoben und Bildercollagen, um Ausstellungen in den Fluren, um Feststellungen von Türen durch Holzkeile o. ä.(die Türen dienen der Gewährleistung von Rauchabschnitten und müssen zufallen können).
Von einer grundsätzlichen Gefährdung von Schülern oder Lehrern in diesen Schulen kann nicht ausgegangen werden, so dass die Schulen in der Nutzung nicht gefährdet sind.

Neben der Peter-Witte-Grundschule gibt es im Bezirk nur noch eine weitere Schule der gleichen Bauart. Es handelt sich hierbei um die Hannah-Höch-Grundschule.

Im Rahmen des Investitionsprogramms Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB) wurden hier jedoch im Jahre 2005 bauliche Veränderungen getroffen, die vor allem auch den baulichen Brandschutz an tragenden und aussteifenden Bauteilen im Gebäude betrafen. Darüber hinaus wurden auch die bis zu diesem Zeitpunkt fehlenden 2. baulichen Rettungswege nachgerüstet, so dass in dieser Schule den heute geltenden Brandschutzbestimmungen weitgehend Rechnung getragen wird.

Wir bitten Sie, sehr geehrter Herr Bezirksverordnetenvorsteher, diese Antwort an den Bezirks-verordneten Gilbert Collé weiterzuleiten.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Lambert
Bezirksstadtrat für den
Bezirksbürgermeister

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